Allgemeine Geschäftsbedingungen

der AIS-Autohandels GmbH, Ludwigsburger Str. 99 in 71696 Möglingen (nachstehend Trucks-Europe genannt) für die Nutzung des Internetmarktes www.trucks-europe.com

Diese AGB gelten ab dem 01.05.2006.

1. Geltungsbereich

Trucks-Europe bietet im Internet einen virtuellen Marktplatz für Nutzfahrzeuge an, auf dem eine Verknüpfung von Angebot und Nachfrage hergestellt wird. Auf den nachfolgenden Bedingungen basieren die Annahme und Ausführung sämtlicher Aufträge, d.h. Hier das Anbieten bei der Trucks-Europe und das Beantworten von Anfragen.
Diese Bedingungen gelten als verbindlich vereinbart, sobald Inseriert oder gesucht wird. Sie gelten, solange die bestehenden Bedingungen nicht durch neue Bedingungen ersetzt werden.

Trucks-Europe stellt lediglich die technischen Voraussetzungen zur Übermittlung von Informationen zur Verfügung in Form der Datenbank (Inserate).
Trucks-Europe ist nicht selbst Anbieter der eingestellten Fahrzeuge und ist keinesfalls Vermittler/Vertreter oder Partei in die Beziehung zwischen Anbieter und Kaufinteressent/Käufer einbezogen und somit keinesfalls haftbar zu machen.

Sämtliche Verträge infolge eines über Trucks-Europe geschalteten Inserats werden ohne Beteiligung von Trucks-Europe erfüllt und abgeschlossen.

2. Vertragsgegenstand, Fälligkeiten und Leistungen von Trucks-Europe

Die Leistung, die von Trucks-Europe geschuldet ist besteht lediglich darin, die Interate-Eingabemaske bereitzustellen, diese Interate freizugeben und die Abrufbarkeit über das Internet sicher zu stellen – und zwar für den mit dem Kunde vereinbarten Zeitraum.

Diese Leistung ist kostenpflichtig. Die aktuellen Konditionen können der Preisliste der Webseite entnommen werden.

Neben den Leistungen des Leistungspaketes können kundenseitig die Informationen von Trucks-Europe kostenfrei über die Datenbank von Trucks-Europe abgerufen werden, ein direkter Anspruch hierauf besteht jedoch nicht. Insbesondere zu Problem-Zeiten, die nicht im Einflussbereich von Trucks-Europe liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, Sicherheits-Maßnahmen, Kapazitätsgrenzen usw.) oder wenn aufgrund von Wartungsarbeiten oder technischen Problemen dies Erreichbarkeit vorübergehend gestört ist, kann es zu einer eingeschränkten Erreichbarkeit der Datenbank kommen.

Der Vertrag wird durch Übermittlung der Daten und Aktivierung des Passwortes und Online-Kunden-Kontos geschlossen, da Trucks-Europe auf diesem Wege dem vom Kunden abgegebene Angebot zum Nutzungsvertrag ausdrücklich zustimmt und dieses annimmt.

Die von Trucks-Europe zur Verfügung gestellte Software darf nur zur Ausführung des konkret abgeschlossenen Vertrages genutzt werden, d.h. der Kunde hat lediglich Nutzungsrechte für die Vertragsdauer erworben und ist nach Ende des Vertrages dazu verpflichtet, die Software und eventuelle Sicherungskopien zurückzusenden und die installierte Software von seinen Rechnern zu entfernen.
Die Weitergabe der Programme ist untersagt. Anderenfalls wird eine Vertragsstrafe von 5.000.-- Euro fällig. Trucks-Europe behält sich weitere rechtliche Schritte bei Schäden vor. 

Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann beidseitig mit einer Frist von 2 Wochen zum Monatsende schriftlich gekündigt werden. Die Mindestvertragslaufzeit beträgt 6 Monate. Für die ersten 3 Monate wird die Leistung kostenfrei zur Verfügung gestellt.
Die Vergütung ist für einen Monat im Voraus fällig und die Rechnung monatliche Rechnung hierfür wird auf Wunsch postalisch oder per Mail zugestellt.

Trucks-Europe behält sich vor, die kundenseitig inserierten Fahrzeuge auf verschiedenen Wegen zu bewerben, so beispielsweise durch Hinweise in Mail-Aktionen oder Verlinkung auf anderen Websites. Hierfür eventuell nötige Übersetzung (ausländische Websites) bedarf keiner besonderen Einwilligung des Kunden.

Dem Kunden kann ein einer Online-Bereich zur Verfügung gestellt werden, in dem die eigenen Inserate selbst verwaltet (speichern, ändern, ergänzen oder löschen) werden können. Hierzu erhält der Kunde ein Passwort von Trucks-Europe, zu dessen Geheimhaltung er sich verpflichtet.

Bei Zahlungsverzug entstehen für den Kunde Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Basiszins, sofern Trucks-Europe kein höheren Verzugs-Schaden nachweist.

Bei Fehlschlagen eines Einzugsversuches werden dem Kunden eventuell anfallende
Mehrkosten in Rechnung gestellt und die eigene Leistung eingestellt. Es darf und wird eine Wiedereinrichtungsgebühr berechnet werden für das Aktivieren eines gesperrten Accounts.

3. Form und Inhalte der Inserate

Der Kunde verpflichtet sich dazu, sich um eine schnellstmögliche Verkaufs-Abwicklung und anschließende Datenbank-Löschung zu bemühen und verursacht keine Verzögerungen durch fehlende rechtskräftige Kaufverträge oder Verfügbarkeits/ Lieferengpäße.

Das Fahrzeug darf zeitgleich nur 1mal pro Kategorie inseriert werden (außer bei verschiedenen Liefer-Terminen). Der Kunde bemüht sich, das Fahrzeug nur in die dafür vorgesehene Kategorie einzustellen.

Pro Inserat darf nur ein Fahrzeug angeboten werden, welches auch lieferbar sein muss. Generell nicht gestattet sind Inserate zur Übernahme von Kraftfahrzeugkauf- oder Leasing-Verträgen, Verkauf oder Bewerbung von Dienstleistungen oder Software.

Es besteht Offenbarungspflicht. Darüber hinaus sind vollständige und wahrheitsgemäße Angaben in der Selbstauskunft und über den Zustand bzw. die Rechtsverhältnisse des Fahrzeugs zu machen. Unfallschäden und unreparierte Fahrzeuge sind zu kennzeichnen, sofern das Fahrzeug unrepariert beschädigt ist (z.B. durch Unfall, Brand, Hagel/Wasser etc.). Darüber hinaus müssen Informationen, die für den Kunden von entscheidender Wichtigkeit sind, nicht verschwiegen werden (bspw. Austauschmotor, Laufleistung, Datum der Erstzulassung müssen korrekt angegeben werden).

Die Formulierung der Inserate dürfen weder durch Text, noch durch Inhalt, irreführende Fotos oder Gestaltung gegen die guten Sitten oder gegen geltende Gesetze z.B Urheberrechtgesetz, Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, Datenschutzgesetz etc.) verstoßen. Bei Verwendung von Katalog-Bildern müssen diese als solche offensichtlich kenntlich gemacht werden.
Es besteht Impressumspflicht und die aktuellen Regelungen der Preisangabenverordnung sind zu beachten. So sind in den Inseraten die Endpreise anzugeben, die die Mehrwertsteuer enthalten müssen.

Die Angaben von Service-Telefonnummern/Mehrwertdiensten ist nicht zulässig, sobald für den Interessenten bei der Anwahl erhöhte Gebühren entstehen, so bspw. Einwahlnummern wie 0190 oder 0900.

Es ist untersagt, externe Links (auch interaktive Links) auf andere Webseiten zu integrieren. Dies ist nur in der Einrichtung der Home-Seite und im Direkt-Link gestattet, es sei denn, diese Links führen zu separat abgelegten Bildern oder Zusatzinformationen des betreffenden Fahrzeugs (z.B. Bilder, Fahrzeuggutachten, Betriebsanleitungen etc.).

Trucks-Europe wird vom Kunden von allen Ansprüchen freigestellt, die Dritte geltend machen könnten. Z.B. wegen Verletzung ihrer Rechte durch Inhalte der Inserate. Hierdurch entstandene Kosten für eventuell notwendige Rechtsverteidigung incl. aller entstandenen Gerichts- und Anwaltskosten trägt der Kunde.

Darüber hinaus kann und wird Trucks-Europe einzelne Inserate oder einen Kunde endgültig und dauerhaft sperren, wenn dieser schwerwiegend gegen die AGB oder aktuell gültiges Gesetz verstößt oder ein sonstiger wichtiger Grund vorliegt.

4. Verantwortung für den Inhalt weitergegebener Informationen

Trucks-Europe fungiert lediglich als Vermittler des Austausches von Informationen über eine virtuelle Internetplattform. Trucks-Europe prüft nicht die Identität der Kunden oder Nachfrager. Verantwortlich für die Richtigkeit und Vollständigkeit - insbesondere der Inseratsinhalte - ist ausschließlich der einzelne Kunde. Trucks-Europe übernimmt hierfür und für Übertragungsfehler keinerlei Haftung.
Trucks-Europe schließt jede Gewährleistung hinsichtlich Gestaltung und Inhalt der Inserate aus. Trucks-Europe übernimmt keine Gewähr dafür, daß die Inserate den gesetzlichen Bestimmungen genügen.

5. Datenspeicherung, Datenergänzung und Datenverwaltung

Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, daß die freigegebenen Daten zu den o.g. Zwecken gespeichert und gesichert werden. Trucks-Europe beachtet die einschlägigen Datenschutzbestimmungen. Trucks-Europe ist berechtigt, nachfragenden Personen oder Firmen eigene und fremde Zusatzinformationen oder Zusatzangebote zu übermitteln, Trucks-Europe ist aber hierzu nicht verpflichtet.
Trucks-Europe ist um Datenaktualität bemüht und erwartet, daß Fahrzeuginserate von verkauften oder nicht mehr zum Verkauf stehenden Fahrzeugen vom jeweiligen Kunde gelöscht werden.

Dem Kunden verpflichtet sich dazu, eine Version des stets aktuellen Datenbestandes (Sicherheitskopie) anzulegen, die Server-unabhängig aufzubewahren ist.

Die Suche nach Angeboten darf ausschließlich über die Suchmasken der öffentlich angebotenen Seiten erfolgen. Die Umgehung dieser, insbesondere durch Verwendung von Suchsoftware, die auf die Datenbanken von Trucks-Europe zugreifen kann, wird zivilrechtlich verfolgt und hat in jedem Falle strafrechtliche Konsequenzen (Urhebergesetz). Ebenfalls untersagt sind sämtliche Versuche, die Webseiten funktionsunfähig zu machen oder einzuschränken.

6. Haftung und Urheberrechte

Trucks-Europe schließt die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, vorausgesetzt es sind keine vertragswesentlichen Pflichten bzgl. Leben, Gesundheit oder Körper betroffen.
Für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit haftet Trucks-Europe in der Höhe beschränkt auf bei Vertragsabschluss typischerweise vorhersehbare Schäden.
Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.
Alle über Trucks-Europe freigegebenen Daten unterliegen dem Urheberrecht.

7. Preisänderungen und Änderungen der AGB

Sämtliche Änderungen werden auf der Webseite rechtzeitig unter Angabe des Gültigkeitsdatum angekündigt und bekannt gegeben. Die Änderungen gelten als akzeptiert, sofern nicht binnen zwei Wochen nach Bekanntgabe schriftlicher Widerspruch eingelegt wurde.

8. Gerichtstand und Erfüllungsort

Die Weiterverarbeitung, Änderung oder Nutzung durch Dritte ist nicht gestattet, sobald diese anschließend über die Medien veröffentlicht werden.

Für sämtliche unternehmerischen Ansprüche aus dem Vertrag ist Erfüllungsort und Gerichtstand der Haupt-Sitz des Betreibers. Auf das Vertragsverhältnis findet entsprechend dieses Länder-Recht Anwendung.

9. Salvatorische Klausel

Wenn einige Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen nicht oder nur teilweise wirksam sein sollten, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages nicht. Sonstige Vertragsänderungen sind nur in schriftlicher Form gültig.